Allgemeine Geschäftsbedingungen der KÖHL GmbH für ONGO-Produkte

§ 1 Allgemeines

Diese Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Kunden, die Produkte in unserem Online-Shop bestellen. Soweit nicht anders angegeben, gelten sie für Verbraucher ebenso wie für Unternehmer. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Sind Sie Unternehmer, gilt: Für sämtliche – auch zukünftige – Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Bedingungen. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen von Ihnen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich zu. In diesem Fall haben sie nur Geltung für den jeweiligen Einzelvertrag. Individuelle Vereinbarungen haben stets Vorrang

§ 2 Vertragsabschluss, Inhalte, Vertragsaufhebung

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. 2.2

Die ausgesuchte Ware können Sie „in den Warenkorb“ legen. Auf der Seite "Warenkorb" führen wir Sie durch den Bestellablauf. Sie können Ihre Eingaben dort durch Anklicken der entsprechenden Schaltflächen ändern und korrigieren. Vor Abschluss der Bestellung zeigen wir Ihnen nochmals alle Daten, insbesondere den Warenkorb, die Preise und Ihre persönlichen Liefer- und Rechnungsdaten, die Sie durch Anklicken der entsprechenden Schaltflächen bei Bedarf ändern und korrigieren können.

Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nicht, wenn wir die Nichtbelieferung zu vertreten, insbesondere kein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben. Wir werden Sie über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine schon erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

§ 3 Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung im ONGO-Webshop erfolgt ausschließlich über PayPal. Andere Zahlungsarten, wie beispielsweise Überweisung oder Kauf auf Rechnung, werden nicht angeboten. Skontoabzüge sind nicht zulässig. Die Preise verstehen sich ab Werk, zuzüglich der am Tag der Lieferung gültigen Mehrwertsteuer und anfallender Transportkosten.

§ 4 Lieferfristen und Versand

Die Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Teillieferungen sind zulässig. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe der Ware an den Spediteur auf den Kunden über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von KÖHL.

§ 6 Gewährleistung und Garantie

KÖHL haftet nur für Mängel, die auf Materialfehlern oder Fertigungsfehlern beruhen. Geringfügige Abweichungen in Farbe oder Struktur von Materialien gelten nicht als Mangel. Für alle Produkte von KÖHL gilt eine gesetzliche Garantiezeit von zwei Jahren gemäß den Richtlinien der Europäischen Union. Innerhalb dieser Zeit hat der Kunde das Recht, bei Mängeln die Nacherfüllung in Form von Reparatur oder Austausch zu verlangen. Sollte eine Reparatur oder ein Austausch nicht möglich oder unzumutbar sein, hat der Kunde das Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag. Für Schäden, die durch unsachgemäße Handhabung oder Nutzung entstehen, besteht kein Garantieanspruch.

Sind Sie Unternehmer, gilt ferner:

Sie haben die erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind unverzüglich, längstens innerhalb von zehn Werktagen nach Ablieferung, nicht erkennbare Mängel längstens innerhalb von fünf Tagen nach Entdeckung, zumindest in Textform zu rügen. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften unter Kaufleuten bleibt § 377 HGB unberührt.

Lieferungen sind, auch wenn die Ware unwesentliche Mängel aufweist, von Ihnen entgegenzunehmen.

Werden Sie von einem Verbraucher oder im Wege des Rückgriffs von einem Unternehmer wegen eines Mangels der Ware in Anspruch genommen, haben Sie uns dies unverzüglich anzuzeigen. Ein Rückgriff gegen uns ist nur insoweit möglich, als Sie mit Ihren Abnehmern keine über die gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche hinausgehende Vereinbarung geschlossen haben.

Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen eines Mangels der Ware beträgt ein Jahr. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens gerichtet sind oder auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen gestützt werden. Die gesetzliche Verjährung von Rückgriffsansprüchen sowie Ansprüche aus einer etwaigen Garantie bleiben ebenfalls unberührt.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher in der EU

Widerrufsbelehrung: Verbraucher in der Europäischen Union haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Köhl GmbH, ongo@koehl.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Bitte geben Sie dabei Ihre Auftragsnummer, Ihren vollständigen Namen sowie Ihre Anschrift an, damit wir Ihre Anfrage zügig bearbeiten können.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

Folgen des Widerrufs: Wenn der Verbraucher diesen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir vom Verbraucher erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

§ 8 Haftung

Die Haftung von KÖHL beschränkt sich auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.

§ 9 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von KÖHL, soweit der Kunde Kaufmann ist. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

13. September 2024